22. November 2024

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TRUMP: DAS LINKE ZENSURREGIME IST VORBEI

ARCHIV - 28.07.2023, USA, Des Moines: Donald Trump, ehemaliger US-Präsident, spricht beim Lincoln Dinner 2023 der Republikanischen Partei von Iowa. (zu dpa «Trump erteilt TV-Debatte der Republikaner eine Absage») Foto: Charlie Neibergall/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

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TRUMP: DAS LINKE ZENSURREGIME IST VORBEI

„Ohne Meinungsfreiheit haben wir kein freies Land. Wenn dieses grundlegendste Recht erlischt, fallen alle anderen Rechte. Deshalb kündige ich heute meinen Plan an, das linke Zensurregime zu zerschlagen und das Recht auf freie Meinungsäußerung für alle Amerikaner zurückzuerobern.

Enthüllungsberichte bestätigen, dass eine Gruppe von Staatsbeamten, Silicon Valley-Tyrannen und Medienkonzernen zusammenarbeitet, um das amerikanische Volk zu manipulieren und wichtige Informationen zu unterdrücken. Dieses Zensurkartell muss sofort zerschlagen werden.

Mein Plan umfasst:

▪️Eine Anordnung nach Amtseinführung, die jeder Bundesbehörde untersagt, mit anderen Organisationen zusammenzuarbeiten, um die Meinungsfreiheit der Amerikaner zu behindern.
▪️Anweisung des Justizministeriums zur Untersuchung und strafrechtlichen Verfolgung aller Beteiligten am Zensurregime.
▪️Anpassung von Abschnitt 230, sodass Online-Plattformen nur Immunität erhalten, wenn sie hohe Neutralitätsstandards einhalten.
▪️Beendigung der Finanzierung von Zensur fördernden Organisationen und Universitäten.
▪️Einführung einer digitalen Bill of Rights, die Bürgern das Recht auf eine Erklärung und eine Berufung bei Online-Einschränkungen gibt.

Die Meinungsfreiheit ist entscheidend für die Demokratie. Wenn ich Präsident bin, werde ich dieses ganze System der Zensur beenden.“

 

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