Der Westen hat nicht die finanzielle Schlagkraft, um die globale Vorherrschaft anzustreben – falls er sie jemals gehabt haben sollte.

Alastair Crooke

Die Wahlen haben stattgefunden; Trump wird im Januar sein Amt antreten; viele der bestehenden Partei-Nomenklatura werden ersetzt; es werden andere politische Maßnahmen verkündet – aber die tatsächliche Machtübernahme (und nicht nur das Sitzen im Weißen Haus) wird komplizierter. Die USA haben sich in viele unterschiedliche Lehen – fast Fürstentümer – von der CIA bis zum Justizministerium aufgelöst. Und es wurden auch Regulierungsbehörden eingesetzt, um die Kontrolle der Nomenklatura über die Lebensader des Systems aufrechtzuerhalten.

Diese ideologischen Gegner zu einem neuen Denken zu bewegen, wird nicht ganz reibungslos vonstatten gehen.

Die US-Wahlen waren jedoch auch ein Referendum über den vorherrschenden westlichen intellektuellen Mainstream. Und das wird wahrscheinlich entscheidender sein als die Abstimmung im US-Inland – so wichtig diese auch sein mag. Die USA haben sich strategisch von der technologischen Manageroligarchie abgewandt, die in den 1970er Jahren die Oberhand gewann. Der heutige Wandel spiegelt sich in den gesamten USA wider.

Bereits 1970 schrieb Zbig Brzezinski (der später Nationaler Sicherheitsberater von Präsident Carter wurde) ein Buch, in dem er die neue Ära vorhersah: was er damals „Die Technotronische Ära“ nannte,

„bedeutete das allmähliche Auftauchen einer stärker kontrollierten Gesellschaft. Eine solche Gesellschaft … dominiert von einer Elite, die sich nicht an traditionelle Werte hält … [und] jeden Bürger ständig überwacht … [zusammen mit] der Manipulation des Verhaltens und der intellektuellen Fähigkeiten aller Menschen … [würde zur neuen Norm werden].“

An anderer Stelle argumentierte Brzezinski, dass „der Nationalstaat … aufgehört hat, die wichtigste kreative Kraft zu sein: Internationale Banken und multinationale Konzerne handeln und planen auf eine Weise, die den politischen Konzepten des Nationalstaats weit voraus ist.“

Brzezinski lag schlicht falsch, was die Vorteile einer kosmopolitischen Tech-Regierung angeht. Und er lag mit den politischen Empfehlungen, die er aus der Implosion der Sowjetunion 1991 ableitete – dass kein Land oder keine Ländergruppe es jemals wagen würde, sich der Macht der USA entgegenzustellen –, entschieden und katastrophal falsch. In seinem Buch The Grand Chessboard argumentierte Brzezinski, dass Russland keine andere Wahl hätte, als sich der NATO-Erweiterung und den geopolitischen Diktaten der USA zu unterwerfen.

Aber Russland gab nicht nach. Und als Folge der „Ende der Geschichte“-Euphorie der Eliten 1991 begann der Westen einen Krieg in der Ukraine, um seinen Standpunkt zu beweisen – dass kein einzelnes Land hoffen könne, dem vereinten Gewicht der gesamten NATO standzuhalten. Sie sagten das, weil sie es glaubten. Sie glaubten an die manifeste Bestimmung des Westens. Sie begriffen nicht die anderen Optionen, die Russland hatte.

Heute ist der Ukraine-Krieg verloren. Hunderttausende sind unnötigerweise gestorben – für eine Eitelkeit. Dem „anderen Krieg“ im Nahen Osten ergeht es nicht anders. Der israelisch-amerikanische Krieg gegen den Iran wird verloren sein, und Zehntausende Palästinenser und Libanesen werden sinnlos gestorben sein.

Und auch die „ewigen Kriege“, von denen der Oberbefehlshaber der NATO nach dem 11. September erwartete, dass sie eine Reihe von Staaten stürzen würden (zuerst den Irak und dann Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, den Sudan und den Iran), führten nicht nur nicht zur Festigung der US-Hegemonie, sondern führten stattdessen nach Kasan und zu BRICS mit seiner langen Reihe von Beitrittskandidaten, die bereit sind, dem ausländischen Kolonialismus die Stirn zu bieten.

Der Gipfel in Kasan war vorsichtig. Er versprach keine Flut von Lösungen; einige BRICS-Staaten zögerten (die US-Wahlen waren für die folgende Woche angesetzt). Putins Kommentare an diese letzteren Staaten waren sorgfältig abgewogen: Seht euch an, was die USA euch antun können, falls ihr irgendwann mit ihnen in Konflikt geraten sollt. Schützt euch.

Alles, was der BRICS-Präsident (Putin) zu diesem Zeitpunkt sagen konnte, war: dies sind die Probleme, die wir lösen müssen. Es ist zu früh, jetzt eine vollständige alternative Bretton-Woods-Struktur einzurichten. Aber wir können den Kern einer umsichtigen Alternative für die Arbeit im Dollarbereich schaffen: ein Abwicklungs- und Clearingsystem, BRICS Clear; eine Referenzrechnungseinheit; eine Rückversicherungsstruktur und die BRICS Card – ein Einzelhandels-Zahlungskartensystem ähnlich AliPay.

Vielleicht erweisen sich eine Reservewährung und das gesamte Bretton-Woods-Zeug als unnötig. Die Finanztechnologie entwickelt sich schnell – und vorausgesetzt, dass das BRICS-Clearingsystem funktioniert, könnte am Ende eine Vielzahl separater Fintech-Handelskanäle das Ergebnis sein.

Aber „eine Woche ist in der Politik eine lange Zeit“. Und eine Woche später wurde das westliche intellektuelle Paradigma auf den Kopf gestellt. Die Shibboleths der letzten fünfzig Jahre wurden in den USA von den Wählern auf breiter Front abgelehnt. Selbst die Ideologie der „Rückgängigmachung“ der kulturellen Vergangenheit; das Beiseiteschieben der Lehren aus der Geschichte (aufgrund angeblich „falscher“ Perspektiven) und die Zurückweisung von ethischen Systemen, die sich in den Mythen und Geschichten einer Gemeinschaft widerspiegeln, wurden zurückgewiesen!

Es ist wieder in Ordnung, ein „Zivilisationsstaat“ zu sein. Die radikalen Zweifel und der Zynismus der angelsächsischen Welt werden auf eine Perspektive unter vielen reduziert. Und können nicht länger die universelle Erzählung sein.

Nun, nach den US-Wahlen muss die Stimmung in den BRICS-Staaten auf Hochtouren laufen. Ideen, die letzte Woche noch undenkbar waren, wurden eine Woche später möglich und denkbar. Historiker werden vielleicht zurückblicken und feststellen, dass die zukünftige Architektur des modernen globalen Finanzwesens, der modernen globalen Wirtschaft, vielleicht Schwierigkeiten hatte, in Kasan geboren zu werden, jetzt aber ein gesundes Kind ist.

Wird alles reibungslos verlaufen? Natürlich nicht. Die Unterschiede zwischen den BRICS-Mitglieds- und „Partnerstaaten“ werden bestehen bleiben, aber diese Woche hat sich ein Fenster geöffnet, frische Luft ist hereingekommen und viele werden leichter atmen. Eines sollte klar sein: eine zweite Trump-Regierung wird wahrscheinlich nicht das Bedürfnis verspüren, einen „Krieg gegen die Welt“ zu beginnen, um ihre globale Hegemonie aufrechtzuerhalten (wie es die Nationale Verteidigungsstrategie 2022 fordert).

Denn die USA sind heute mit ihren eigenen internen strukturellen Widersprüchen konfrontiert, auf die Trump regelmäßig anspielte, wenn er über die infolge der Auslagerung der Produktion geschrumpfte amerikanische Realwirtschaft sprach. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der RAND Organisation stellt jedoch unmissverständlich fest, dass die US-amerikanische Verteidigungsindustrie nicht in der Lage ist, den Bedarf der USA und ihrer Verbündeten und Partner an Ausrüstung, Technologie und Munition zu decken. Ein langwieriger Konflikt, insbesondere in mehreren Kriegsschauplätzen, würde viel größere Kapazitäten erfordern [– und einen radikal erhöhten Verteidigungshaushalt].

Trumps Plan zur industriellen Erholung sieht jedoch schmerzhaft hohe Zölle auf die amerikanische Produktion vor; ein Ende der Verschwendungssucht des Bundes und niedrigere Steuern deuten jedoch auf eine Rückkehr zur Haushaltsdisziplin hin – nach Jahrzehnten der Haushaltslaxheit und unkontrollierten Kreditaufnahme. Keine großen Militärausgaben! (Übrigens beruhten die Verteidigungsausgaben während des Kalten Krieges auf Spitzensteuersätzen von über 70 Prozent und Körperschaftssteuersätzen von durchschnittlich 50 Prozent – ??was nicht mit dem übereinzustimmen scheint, was Trump im Sinn hat).

Professor Richard Wolff kommentierte in einem kürzlichen Interview, dass der Westen als Ganzes in großen finanziellen Schwierigkeiten steckt, und zwar genau als Folge dieser ungezügelten Staatsausgaben:

„Vor ein paar Jahren waren die Anleihegläubiger zum ersten Mal nicht bereit, die Defizite Großbritanniens weiter zu finanzieren, und die britische Regierung wurde rausgeworfen. Herr Macron geht jetzt genau denselben Weg. Die Anleihegläubiger haben den Franzosen gesagt, dass sie ihre Staatsschulden nicht weiter finanzieren werden.

So funktioniert es. Die Anleihegläubiger sagen den Franzosen, sie müssen die Ausgaben einschränken … Die Anleihegläubiger sagen, sie müssen aufhören, Defizite zu machen. Und wie jeder Student weiß, könnte man die Defizite einschränken, indem man die Ausgaben kürzt. Aber es gibt eine Alternative: Sie heißt Steuern. Und sie heißt Besteuerung von Unternehmen und Reichen, weil die anderen nichts mehr haben, was man besteuern könnte – man hat alles getan, was man tun konnte [mit Steuern auf normale französische Bürger].

Allerdings ist die Besteuerung von Unternehmen und Reichen … irgendwie nicht nur „nicht machbar“, sondern auch nicht diskutabel. Das kann nicht auf den Tisch gelegt werden: Nichts. (oder etwas so Winziges, das das Defizit niemals lösen wird). Wir haben jetzt zu viele Schulden. Und es stellt sich heraus, dass die Regierung, wie die amerikanische Regierung, in den nächsten Jahren genauso viel für die Bedienung ihrer Schulden ausgeben muss wie für die Verteidigung. Und das lässt nicht viel für alle anderen übrig. Und alle anderen sagen: nein, nein, nein, nein, nein, nein.

Und jetzt macht sich der Anleihegläubiger Sorgen, denn eine Möglichkeit, dies zu lösen, wäre, die Zahlungen an die Anleihegläubiger einzustellen, und das darf natürlich niemals passieren. Wir haben also zwei Absurditäten. Man kann die Zahlungen an die Anleihegläubiger nicht einstellen (obwohl man das natürlich kann, aber mit schlimmen Folgen). Und man kann Unternehmen und Reiche nicht besteuern. Und natürlich kann man das. Ich denke, wir erreichen einen Punkt, an dem sich diese Widersprüche angehäuft haben. Man muss kein Hegelianer oder Marxist sein, um zu verstehen, dass diese sich anhäufenden Widersprüche sehr tiefgreifend, sehr groß und sehr grundlegend sind.“

Sie sagen uns, dass die Welt einerseits die westliche Vision nicht als universell anwendbar akzeptiert – und dass der Westen andererseits nicht über die finanzielle Schlagkraft verfügt, um eine globale Vorherrschaft anzustreben – falls er sie jemals hatte: Zugzwang.

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