22. November 2024

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Verschiedene Gruppen formieren sich gegen die Ernennung von RFK, Jr. zum HHS

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Die Vorstellung, dass Robert F. Kennedy, Jr. eine Rolle in der neuen Trump-Administration spielen könnte, schlug zunächst „Schockwellen“ durch die Gesundheitsindustrie. Schon vor der Nominierung Kennedys für das Amt des Secretary of Human Services (HHS) wurden Bedenken geäußert. „Ich mache mir große Sorgen um die Zukunft der öffentlichen Gesundheit, der Umwelt und der Wissenschaft in den nächsten vier Jahren“, sagte Lawrence Gostin, ein Professor für globales Gesundheitsrecht am Georgetown University Law Center. Aber Senator Ron Johnson aus Wisconsin, der die Reaktion der Regierung auf COVID-19 seit langem kritisiert, sagt, Kennedy werde „durch das Bestätigungsverfahren im Senat segeln“. Selbst die Großpharma-Lobby, die Pharmaceutical Research and Manufacturers of America (PhRMA), hat sich bereit erklärt, mit Kennedy zusammenzuarbeiten. Die Lobby gab eine Erklärung heraus, in der sie ihre „Absicht erklärt, mit der Trump-Administration zusammenzuarbeiten, um unser Innovations-Ökosystem weiter zu stärken und die Gesundheitsversorgung für Patienten zu verbessern.“ Die Aussage mag richtig sein, aber werden Big Pharma, die Lobbyisten des Gesundheitswesens und andere folgen? Andere Gruppen arbeiten in die entgegengesetzte Richtung.

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Ärzte reagieren

Eine Organisation namens Komitee zum Schutz des Gesundheitswesens, die sich aus verschiedenen Ärzten zusammensetzt, verbreitet einen „Einspruch“ gegen die Ernennung von RFK, Jr. und bittet die Ärzte, den Brief zu unterzeichnen. „Diese Ernennung ist ein Affront gegen die Grundsätze der öffentlichen Gesundheit, den unermüdlichen Einsatz der Mediziner und das Vertrauen, das Millionen von Amerikanern in das Gesundheitssystem setzen. RFK Jr. hat eine gut dokumentierte Geschichte der Verbreitung gefährlicher Fehlinformationen über Impfstoffe und Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit, wodurch gefährdete Bevölkerungsgruppen ungeschützt bleiben und Millionen von Leben gefährdet werden. Seine Ernennung ist eine direkte Bedrohung für die Sicherheit unserer Patienten und der Öffentlichkeit im Allgemeinen.“

Deren Vorstand und Mitarbeiter beanspruchen für sich, „vertrauenswürdige Stimmen“ zu sein, und werden versuchen, sicherzustellen, dass die Gesundheitsversorgung im Mittelpunkt der Politik der Organisation steht. Auch das Committee to Protect Medicare und seine Vorstandsmitglieder machen gegen die Nominierung mobil. Darüber hinaus hat sich ein alter Feind Kennedys, Dr. Peter Hotez, der Dekan des Baylor College für Medizin, ebenfalls gegen die Ernennung Kennedys ausgesprochen. „Dieser ungezügelte Angriff auf die Wissenschaft und die Wissenschaftler ist höchst destabilisierend für das Land“, sagte Hotez. „Das ist genau das, was Autoritarismus ausmacht“, und fügte hinzu, dass dies „Kollateralschäden für unsere Demokratie“ verursachen werde. Es gibt eine Reihe von den Demokraten nahestehenden Gruppen, die sich gegen die Ernennung Kennedys zusammengeschlossen haben und versuchen, auf republikanische Senatoren einzuwirken. Mehrere Ärzteorganisationen haben sich jedoch zur Ernennung Kennedys zurückgehalten.

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Mike Pence

Auch der ehemalige Vizepräsident Mike Pence hat sich der Opposition gegen RFK, Jr. angeschlossen, und zwar nicht wegen Kennedys Haltung zum Gesundheitswesen, sondern wegen seiner Ansichten zur Abtreibung. In einer Erklärung forderte Pence die Republikaner im Senat auf, gegen die Ernennung zu stimmen und sagte, wenn Kennedy den Posten bekäme, wäre er „der abtreibungsfreundlichste Republikaner, der in der modernen Geschichte zum Sekretär des Gesundheitsministeriums ernannt wurde“.

Als Kennedy für das Präsidentenamt kandidierte, sprach er sich für das Recht der Frau auf freie Entscheidung aus. Pence sagte, dass die Ernennung Kennedys für Amerikaner, die für das Leben eintreten, „zutiefst besorgniserregend“ sein sollte. „Die Pro-Life-Bewegung hat immer auf die republikanische Partei geschaut, um für das Leben zu stehen und zu bestätigen, dass ein ungeborenes Kind ein Grundrecht auf Leben hat, das nicht verletzt werden darf“, schrieb Pence in seiner Erklärung.

Seltsamerweise könnte es sogar sein, dass trotz der medizinischen Opposition gegen die Ernennung Kennedys das größte Hindernis für RFK Jr. als Gesundheitsminister seine Pro-Abtreibungshaltung ist? Diese Kombination von Gruppen könnte für die Nominierung Kennedys problematisch sein, aber auf der anderen Seite könnte die Zeit für die Bestätigung von RFK Jr. reif sein, wenn man bedenkt, was sonst noch alles passiert.

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