Einführung: Der Wille des Volkes wird ignoriert
Im Jahr 2021 fand in der Schweiz eine Volksabstimmung zur Einführung der E-ID statt. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger lehnte den Vorschlag klar ab – ein deutlicher Ausdruck dafür, dass die Bevölkerung keine staatlich überwachte digitale Identität wollte. Doch der Staat scheint diesen demokratischen Entscheid zu ignorieren. Schleichend und unter neuen Vorwänden wird die E-ID nun doch eingeführt. Zuerst als freiwillige Lösung präsentiert, wird sie Schritt für Schritt in immer mehr Lebensbereiche integriert. Dieses Vorgehen zeigt: Es geht nicht um den Schutz oder die Vereinfachung des Alltags, sondern um die schrittweise Einführung eines umfassenden Kontrollsystems. Ein Szenario, das Fragen zur wahren Absicht hinter der E-ID aufwirft.
Phase 1: Der freiwillige Start
Die E-ID wird zunächst als freiwillige Lösung eingeführt. Bürgerinnen und Bürger können sich entscheiden, ob sie ihre Behördengänge, Online-Banking oder das Einkaufen im Internet mit der E-ID durchführen möchten. Die Vorteile werden betont: mehr Sicherheit, weniger Bürokratie und ein einfacher Zugang zu digitalen Dienstleistungen. Doch was harmlos beginnt, setzt den Grundstein für eine Entwicklung, die kaum noch umkehrbar ist.
Phase 2: E-ID wird notwendig für Wahlen
Schon bald wird die E-ID zur Teilnahme an demokratischen Prozessen wie Wahlen oder Abstimmungen vorausgesetzt. Begründet wird dies mit dem Argument, Manipulationen und Betrug zu verhindern. Bürger, die ihre Stimme abgeben möchten, müssen sich mit ihrer E-ID identifizieren. Wer keine besitzt, steht vor Hürden – ein schleichender Zwang, sich der digitalen Identität zu unterwerfen.
Phase 3: Kinder benötigen die E-ID für den Internetzugang
Im Namen des Jugendschutzes wird die E-ID für Kinder und Jugendliche verpflichtend gemacht. Eltern müssen ihre Kinder registrieren, um ihnen Zugang zum Internet zu ermöglichen. Ohne E-ID bleibt der digitale Raum verschlossen. Offiziell dient diese Maßnahme dem Schutz vor gefährlichen Inhalten, doch sie legt die Grundlage für eine vollständige Überwachung der digitalen Aktivitäten.
Phase 4: Behördengänge nur noch online mit E-ID
Zur Reduktion von Verwaltungskosten beschließen die Behörden, ihre Dienstleistungen ausschließlich digital anzubieten. Pässe, Geburtsurkunden oder Steuererklärungen können nur noch online mit der E-ID abgewickelt werden. Bürger ohne digitale Identität werden gezwungen, sich registrieren zu lassen, um Zugang zu grundlegenden staatlichen Dienstleistungen zu erhalten.
Phase 5: E-ID als Zugangsschlüssel zur Gesellschaft
Langsam aber sicher wird die E-ID zur Eintrittskarte in viele Bereiche des Lebens. Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln, Bibliotheken, Sportvereinen oder sogar Cafés wird an die Nutzung der E-ID gekoppelt. Die digitale Identität wird unverzichtbar, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Wer keine besitzt, wird faktisch ausgeschlossen.
Phase 6: Verknüpfung mit Gesundheitsdaten
Die E-ID wird mit Gesundheitsdaten verknüpft. Impfungen, Krankengeschichte und Vorsorgeuntersuchungen werden zentral erfasst. Behörden und private Unternehmen erhalten Zugriff, um „gezielte Gesundheitsmaßnahmen“ zu ergreifen. Bürger ohne aktuelle Impfungen oder Vorsorgeuntersuchungen verlieren den Zugang zu bestimmten Dienstleistungen.
Phase 7: E-ID als Kontrollinstrument
Die E-ID wird zur Basis für ein umfassendes Sozialkreditsystem. Bürger, die sich „unkooperativ“ verhalten – sei es durch die Ablehnung einer Impfung, kritische Meinungsäußerungen oder „unangemessenes“ Konsumverhalten – können mit Sanktionen belegt werden. Dies könnte den Ausschluss von Online-Plattformen, öffentlichen Dienstleistungen oder sogar dem Arbeitsmarkt bedeuten.
Das finale Szenario: Totale Kontrolle
Im Endstadium wird die E-ID zur Bedingung für fast jede Aktivität, ob online oder offline. Der Zugang zum Internet, öffentliche Verkehrsmittel, Gesundheitsdienste oder Bildungseinrichtungen wird nur noch mit einer aktiven E-ID gewährt. Bürger, die sich nicht den Anforderungen des Systems unterwerfen, werden systematisch isoliert. Ein zentral gesteuertes Überwachungssystem entscheidet, wer teilnehmen darf – und wer nicht.
Ein Weckruf zur Wachsamkeit
Die schrittweise Entwicklung von der freiwilligen Nutzung der E-ID hin zu einem umfassenden Kontrollsystem ist kein unrealistisches Szenario. Die Verknüpfung von digitaler Identität mit immer mehr Lebensbereichen birgt die Gefahr, persönliche Freiheiten zu untergraben und staatliche sowie privatwirtschaftliche Kontrolle auszubauen.
Eine kritische Auseinandersetzung mit der Einführung der E-ID ist daher notwendig, bevor aus Bequemlichkeit ein System entsteht, das niemand mehr hinterfragen kann. Die Freiheit, selbst über die eigene Identität zu entscheiden, sollte niemals einem zentralisierten Kontrollapparat geopfert werden.