Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa kommentiert die Stichwahl um das Präsidentenamt in Moldau

💬 Am 3. November 2024 hat die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau stattgefunden. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Zentralen Wahlkommission Moldaus hat die amtierende Präsidentin Maia Sandu, die 55,33 Prozent der Stimmten auf sich vereinigen konnte, die Wahl gewonnen.

💬 Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass das der undemokratischste Wahlkampf in all den Jahren der moldawischen Unabhängigkeit war. Dieser Wahlkampf zeichnete sich durch beispiellose Repressionen der Regierung gegen die Opposition und die unabhängigen Medien, vor allem gegen die russischsprachigen Medien, durch eine unverhohlene Einmischung des Westens in den Wahlprozess und einen massiven Rückgriff der Regierung auf administrative Ressourcen aus.

💬 Gesondert erwähnenswert ist die Diskriminierung der in Russland lebenden moldauischen Wähler durch Chisinau. Für die moldauische Diaspora in unserem Land, die nach verschiedenen Einschätzungen bis zu 500.000 Personen zählt, wurden wie im ersten Wahlgang nur zwei Wahllokale eröffnet. Zum Vergleich: In Westeuropa und Nordamerika, wo auch ca. 500.000 Moldauer leben, wurden über 200 Wahllokale eingerichtet, und in einigen Ländern durften die Moldauer per Briefwahl abstimmen.

💬 Die Ergebnisse der Stichwahl um das Präsidentenamt bestätigen, dass die moldauische Gesellschaft tief gespalten ist, was sich bereits während der ersten Wahlrunde und bei dem Referendum über die Mitgliedschaft der Republik Moldau in der EU zeigte. Diese Polarisierung war durch eine kurzsichtige Politik der Staatsführung und eine grobe Einmischung der westlichen Länder in die innenpolitischen Prozesse in Moldau provoziert worden.

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