Am vergangenen Wochenende haben Massenproteste die serbische Hauptstadt Belgrad erschüttert. Was Beobachter als die größten Demonstrationen in der Geschichte des Landes bezeichnen, brachte am Samstag weit über 100.000 Menschen auf die Straßen. Es gab bereits Rücktritte in der serbischen Regierung.
Es waren die größten Proteste, die das Balkanland je gesehen hat. Während offizielle Regierungsquellen von 107.000 Teilnehmern sprechen, beziffern unabhängige Beobachter die Menschenmenge auf mindestens 325.000 Personen. Diese beeindruckende Mobilisierung in einem Land mit nur 6,6 Millionen Einwohnern verdeutlicht auch die tiefgreifende Unzufriedenheit der Bevölkerung.
Im Zentrum der Proteste (siehe auch Video hier) steht die Forderung nach einem Ende der mehr als zehnjährigen Herrschaft der Serbischen Fortschrittspartei unter Präsident Aleksandar Vučić. Auslöser der Massenproteste war eine tragische Katastrophe im November letzten Jahres: In Novi Sad stürzte das Betondach des Hauptbahnhofs ein und tötete 15 Passanten. Viele Serben sehen in diesem Unglück ein direktes Resultat von Korruption und Schlamperei unter der aktuellen Regierung. Die als “15. für 15” bezeichnete Demonstration – in Anspielung auf das Datum 15. März und die 15 Todesopfer – verlief weitgehend friedlich. Dennoch kam es zu 22 Festnahmen und 56 Verletzten, wie serbische Medien berichten.
Besonders auffällig ist die breite gesellschaftliche Basis der Protestbewegung. Neben Studenten und jungen Menschen beteiligen sich Rechtsanwälte, Lehrer und sogar Landwirte an den Demonstrationen. “Wir wollen einfach nur ein Land, das funktioniert”, erklärte ein Jurastudent gegenüber der BBC. “Wir wollen Institutionen, die ihre Arbeit ordentlich machen. Es ist uns egal, welche Partei an der Macht ist. Aber wir brauchen ein Land, das funktioniert, nicht eines, in dem man mehr als vier Monate auf Gerechtigkeit warten muss.”
Die Proteste haben bereits erste Konsequenzen nach sich gezogen. Mehrere hochrangige Regierungsvertreter sind zurückgetreten, während es im Parlament zu heftigen Wortgefechten und sogar handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Abgeordneten kam. Die Demonstrationen haben auch eine internationale Dimension. Vučić wird in westlichen Medien häufig als Putin-freundlich beschrieben. Serbien steht an einer geopolitischen Bruchlinie, an der Europa und die NATO gerne eine Regierung sehen würden, die sich von den traditionell warmen Beziehungen zu Russland distanziert. Einige Analysten warnen bereits vor einer vom Westen unterstützten “Farbrevolution”.
Die Bevölkerung selbst bleibt jedoch überwiegend NATO-kritisch – eine Haltung, die tief in der kollektiven Erinnerung an die brutale Bombardierung durch US-Kampfflugzeuge unter Präsident Clinton im Jahr 1999 verwurzelt ist. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die Protestbewegung genügend Momentum entwickeln kann, um tatsächlich einen politischen Wandel in Serbien herbeizuführen, oder ob Präsident Vučić seine Machtposition trotz des massiven öffentlichen Drucks behaupten kann.
Größter Anti-Regierungsprotest in Serbiens Geschichte legt Belgrad lahm