Der von linken Demokraten regierte US-Bundesstaat Kalifornien hat deutlich striktere Emissionsstandards etabliert, als es der Bund vorschreibt. Die Sondergenehmigung dafür wurde nun von US-Präsident Donald Trump widerrufen, was bei den Klimafanatikern im “Golden State” auf massiven Widerstand stößt.
In einer neuen Durchführungsverordnung von Präsident Trump, die sich auf die Förderung von Energieunabhängigkeit und auf wirtschaftliches Wachstum konzentriert, wurden mehrere von der linken Staatsregierung eingeführte Umweltvorschriften und Emissionsstandards aufgehoben. Diese führten dazu, dass der westliche Bundesstaat in Sachen Energiepreisen auch zu den teuersten gehört – egal ob Strom, Benzin oder Erdgas, der von den sich im Klimawahn befindlichen Demokraten geführte Bundesstaat liegt überall im Spitzenfeld. Dies belastet sowohl die Haushalte als auch die Wirtschaft.
Doch den Plänen, den gesamten Bundesstaat bis zum Jahr 2035 auf “emissionsfreie Fahrzeuge” umstellen und das globalistische “Netto Null”-Ziel bis zum Jahr 2045 zu erreichen, machte der Republikaner im Weißen Haus jetzt einen Strich durch die Rechnung. Linksgrüne Sonderwege gibt es nun nicht mehr – oder zumindest nicht mehr im bisherigen Ausmaß.
Die kalifornische Luftreinhaltungsbehörde (California Air Resources Board, CARB) hat eine Sondergenehmigung gemäß dem Clean Air Act, die es dem Bundesstaat erlaubt, strengere Emissionsstandards als die Bundesregierung festzulegen. Die neue Verfügung von Präsident Trump hebt die Sondergenehmigung des Clean Air Act für Kalifornien auf und verbietet dem Bundesstaat, eigene Emissionsstandards für Fahrzeuge festzulegen. Es gelten nun die Regeln der Umweltschutzbehörde EPA.
Trumps Verfügung zielt zudem darauf ab, die Förderung fossiler Brennstoffe zu beschleunigen. Genehmigungsverfahren für Pipelines, Bohrungen und andere Energieprojekte sollen vereinfacht werden. Gleichzeitig werden die marktverzerrenden Förderungen zum Kauf von Elektrofahrzeugen eingeschränkt. Trump hofft damit wohl auch, den Menschen in Kalifornien wieder günstigere Energiepreise zu ermöglichen.
Der linksgrüne Demokraten-Gouverneur Kaliforniens, Gavin Newsom, droht bereits mit rechtlichen Schritten und kritisierte die Durchführungsverordnung als “einen rückschrittlichen Versuch, die Zukunft der sauberen Energie zu sabotieren.” Sein Staat werde “nicht tatenlos zusehen, während die Trump-Administration unsere Luft verschmutzt und den Fortschritt im Kampf gegen den Klimawandel blockiert.” Doch dass all diese linksgrünen “Klimamaßnahmen” irgendeinen Nutzen haben, lässt sich auch nicht beweisen. Was sich beweisen lässt, sind jedoch die negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Energiepreise.
Keine grünen Alleingänge: Trump hebt Kaliforniens Emissions-Sondergenehmigung auf