Er wollte Kanzler werden, doch er gewann nicht einmal sein Direktmandat in Flensburg-Schleswig: Schon in den gestrigen Sendungen zur Bundestagswahl zeigte der Grüne Robert Habeck sich regelrecht beleidigt ob des schlechten Wahlergebnisses. Heute verkündete er seinen Rückzug: Er wolle keine Führungspositionen in seiner Partei mehr anstreben.
Allen Misserfolgen als Wirtschaftsminister zum Trotz strebte Robert Habeck im Wahlkampf nichts Geringeres als das Kanzleramt an. Mit tatkräftiger Unterstützung der Öffentlich-Rechtlichen, teuren Social-Media-Werbekampagnen und “piratigen” Riesen-Projektionen auf Bauwerken wurde er der Öffentlichkeit als “Bündniskanzler” präsentiert. Am Ende reichte die Zustimmung in der Bevölkerung aber nicht einmal für das Direktmandat in seinem Wahlkreis, das er 2021 noch geholt hatte: Er unterlag nun seiner CDU-Kontrahentin Petra Nicolaisen.
Aufgrund einer Änderung des Wahlrechts zieht Nicolaisen zwar trotzdem nicht in den Bundestag ein, während Habeck über die Landesliste einzieht. Das Signal ist dennoch überdeutlich: Selbst die grüne Basis scheint sich trotz massiver Werbung im Wahlkampf leicht dezimiert zu haben. Hatte man im Wahlkampf noch von gewaltigen Mitgliedergewinnen geschwärmt, musste man dennoch deutliche Verluste beim Wahlergebnis hinnehmen: 3,1 Prozent verlor man im Vergleich zur Bundestagswahl 2021, es reichte also insgesamt nur für 11,6 Prozent. Glücklich sah Habeck in den gestrigen Sendungen zur Wahlbesprechung entsprechend nicht aus.
Heute verkündete er dann seinen Rückzug: Das Ergebnis entspreche nicht seinen Erwartungen, räumte er ein, nachdem er zuvor bereits Friedrich Merz die Schuld für das schlechte grüne Wahlergebnis gegeben hatte. „Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben”, kündigte Habeck an.
Ob es dabei bleiben wird, wird sich zeigen. Gestern hatte nach dem verheerenden Ergebnis der FDP nach Christian Lindner auch Wolfgang Kubicki zunächst seinen Rücktritt erklärt. Nach einem Aufschrei in der liberalen Basis, die die Partei keineswegs den linken Strömungen überlassen will, gab er heute bekannt, womöglich doch für die Parteispitze kandidieren zu wollen.
Das BSW möchte das eigene Scheitern derweil nicht anerkennen und will das Wahlergebnis wegen Problemen bei der Briefwahl für Auslandsdeutsche anfechten. Dass das BSW hier die fehlenden Stimmen zur 5-Prozent-Hürde hätte erreichen können, muss freilich bezweifelt werden.
Aktuell überwiegt in den sozialen Netzen ohnehin die Erleichterung darüber, dass das BSW den Einzug nicht geschafft hat – das bedeutet nämlich, dass eine Große Koalition aus Union und SPD für die nötige Mehrheit ausreicht und Deutschland eine “Afghanistan”-Koalition unter Einbezug der Grünen erspart bleiben kann. Die GroKo ist schon schlimm genug, ist man sich überwiegend einig: Sie entspricht angesichts des starken Ergebnisses für Schwarz-Blau ohnehin nicht dem Wählerwillen. Die SPD war mit 9,3 Prozent Verlust noch deutlicher abgewählt worden als die Grünen und holte mit 16,4 Prozent ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1949.