Gesundheitspolitik unter NATO-Einfluss: Die Rolle der neuen niederländischen Gesundheitsministerin
Die neue niederländische Gesundheitsministerin Fleu Agema (PVV, Geert Wilders) äußerte kürzlich Bedauern darüber, dass sie ihre Gesundheitspolitik nun den Anforderungen der NATO unterordnen muss – entgegen ihren Wahlversprechen. Sie erklärte, dass die Verpflichtungen ihres Amtes diese Anpassung erforderten.
Diese Aussage aus dem niederländischen Parlament, die von der Ärztin Dr. Els Veen hervorgehoben wurde (hier zu finden), wirft ein kritisches Licht auf die Steuerung der Gesundheitspolitik. Dr. Veen erklärt in einem ausführlichen Beitrag, dass ihr jetzt klar geworden sei, warum während der Corona-Pandemie so hart gegen Ärzte, Demonstranten und andere Kritiker vorgegangen wurde. Laut ihr sei die sogenannte „pandemic preparedness“ weniger ein medizinisches als vielmehr ein militärisches Projekt, was in Deutschland unter anderem durch die zeitweilige Führung des Robert Koch-Instituts (RKI) durch NATO-General Holtherm deutlich wurde.
Sie schreibt auf 𝕏:
Die niederländische Corona-Politik war weniger gesundheitlich als militärisch motiviert und stand unter Anleitung der NATO und des Nationalen Koordinators für Terrorismusbekämpfung und Sicherheit (NCTV). Maßnahmen wie Lockdowns und die strenge Kontrolle kritischer Ärzte verfolgten demnach keine gesundheitlichen, sondern strategische Ziele. Für mich birgt dies eine Gefahr für Demokratie und Transparenz, da uneingeschränkte Macht bei nicht gewählten Behörden wie dem NCTV liegt, was das Vertrauen in einen Rechtsstaat massiv untergräbt.
In den Niederlanden wird die Gesundheitspolitik von der Behörde des Nationalen Koordinators für Sicherheit und Terrorismusabwehr (NCTV) gesteuert, während die Gesundheitsministerin lediglich als ausführendes Organ fungiert. So muss sie, laut den Aussagen, Maßnahmen wie Lockdowns umsetzen, die vorgegeben werden – unabhängig von gesundheitspolitischen Erwägungen oder Wahlversprechen. Diese Verknüpfung zwischen Gesundheitspolitik und militärischer Steuerung wirft Fragen zur Unabhängigkeit und zum Einfluss internationaler Organisationen auf die nationale Gesundheitspolitik auf.
„Bereits seit geraumer Zeit wird darüber berichtet, dass Covid-19 weniger ein rein gesundheitliches als vielmehr ein strategisches Projekt mit militärischen Dimensionen darstellt. Verschiedene Experten und Analysten haben seit Beginn der Pandemie auf die starke Verknüpfung mit militärischen Strukturen hingewiesen. Die enge Zusammenarbeit mit Sicherheits- und Verteidigungsbehörden in der Pandemiebekämpfung – von der Durchsetzung strikter Maßnahmen bis hin zur umfassenden Kontrolle der Bevölkerung – legt nahe, dass Covid-19 als eine Form von ‚militärischer Operation‘ behandelt wird. Das Beispiel der zeitweiligen Leitung des Robert Koch-Instituts durch NATO-General Holtherm verdeutlicht, wie tiefgreifend der Einfluss militärischer Akteure auf die Gesundheitsbehörden in verschiedenen Ländern ist.“