Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
es gibt Minister, die wären es besser nie geworden. Kategorie Scheuer, Klöckner, Lindner. Es gibt Minister, die man gleich vergisst, wenn sie abgetreten sind. Lambrecht, Buschmann, Stark-Watzinger. Es gibt Minister, die neue Wege gehen, aber umstritten sind. So wie Habeck, Baerbock, Lauterbach. Und es gibt in fast jedem Bundeskabinett eine Person, der man noch sehr viel mehr zutraut. Auch höhere Ämter. Im letzten Kabinett von Angela Merkel war das Finanzminister Olaf Scholz, der dann selbst Kanzlerkandidat und schließlich Regierungschef wurde. Nun ist er gescheitert, aber angetreten hat er sein Amt mit großen Ambitionen und Rückenwind.
Auch im gestutzten Kabinett der rot-grünen Minderheitsregierung sticht ein Minister aus der Mittelmäßigkeit heraus: Seit seiner Ernennung zum Verteidigungsminister vor knapp zwei Jahren führt Boris Pistorius die Umfragen als beliebtester Politiker an. Vor den Neuwahlen, die irgendwann zwischen Mitte Januar und Anfang März stattfinden, rückt der 64-jährige Niedersachse nun noch stärker ins Rampenlicht.
Eine neue Forsa-Umfrage zeigt: 57 Prozent der Bundesbürger meinen, die SPD solle bei der vorgezogenen Bundestagswahl mit Pistorius als Kanzlerkandidat antreten. Nur 13 Prozent sind für Amtsinhaber Scholz. Besonders pikant: Auch SPD-Anhänger sprechen sich mehrheitlich, nämlich zu 58 Prozent, für Pistorius aus – für Scholz sind nur 30 Prozent. Dieses Ergebnis entlarvt das Argument der Scholz-Verbündeten in der SPD-Spitze, Pistorius genieße Popularität nur bei Anhängern anderer Parteien, als taktische Finte.
Auf den ersten Blick sieht es so aus, als stehe der nächste Kanzler schon fest. In den Umfragen liegt die SPD mit gerade einmal 16 Prozent weit abgeschlagen hinter der Union mit 33 Prozent. CDU und CSU erleben einen Höhenflug – doch ihr Kanzlerkandidat Friedrich Merz schwächelt bei den persönlichen Umfragewerten. Vor allem viele Frauen und junge Menschen scheinen ihn als überheblich und ungeeignet für das wichtigste Staatsamt zu empfinden.
Das ist die einzige Chance für die SPD, wenn sie es wirklich ernst meint, das Kanzleramt nach dem Ampeldebakel verteidigen zu wollen: Sie sollte Boris Pistorius zum Kanzlerkandidaten küren. Aber wer sagt das Scholz, der wieder antreten will und sich selbst bekanntlich für den Schlausten hält? Mit welchen politischen Entwicklungen ist in den kommenden Tagen zu rechnen und welche Koalitionen könnten die neue Regierung tragen? Wie wirkt sich die politische Krise auf Deutschlands Einfluss in der Welt aus, nimmt der frisch gewählte US-Präsident Donald Trump die Bundesregierung ernst?
Es gäbe einen Ausweg aus dem Chaos
Boris Pistorius im Gespräch mit Annalena Baerbock am Rande einer Kabinettssitzung im Kanzleramt.
(Quelle: Liesa Johannssen/REUTERS)