Termin für Neuwahlen könnte bereits heute feststehen

10.08 Uhr: Der Termin für Neuwahlen könnte bereits heute bekannt gegeben werden. Im ZDF-„Morgenmagazin“ sagt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: „Ich hoffe und bin mir sicher, dass wir sehr schnell Klarheit bekommen. Wahrscheinlich in den nächsten Stunden.“

Damit beruft er sich wohl auch auf den Wahlprüfungsausschuss des Bundestages, der seit 9 Uhr in einer Sondersitzung über die Vorbereitungen der erwarteten Neuwahlen berät. Schon am Montag war bekannt geworden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage wohl am 18. oder 20. Dezember stellen will. Als mögliche Termine für die Neuwahl hat die Union dabei den 16. und 23. Februar ins Auge gefasst. „Bild“ schreibt, dass es wohl auf den 23. Februar hinauslaufen werde, nennt dafür aber keine Quelle.