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Zwischen der USA und der Sowjetunion gab es eine Reihe von Vereinbarung zur Rüstungsbegrenzung. Diese wurden von Russland übernommen aber von US-Präsidenten, inklusive von Trump, Schritt für Schritt gekündigt. Nun soll diese Tendenz umgekehrt werden.
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Präsident Trump sagte am Donnerstag, er wolle mit China und Russland in der Frage der „Verlangsamung, des Stopps und der Reduzierung von Atomwaffen“ zusammenarbeiten. Trump erklärte weiter: „Es gibt keinen Grund für uns, brandneue Atomwaffen zu bauen … Wir haben bereits so viele, dass man die Welt 50-mal oder 100-mal zerstören könnte.“ Er sagte auch, er werde Russland und China dazu drängen, gemeinsam mit ihm ihre jeweiligen Militärbudgets um die Hälfte zu kürzen.
Die Frage ist, ob diese Aussage ernst gemeint ist. Von Trump kamen seit seiner Amtseinführung durchaus widersprüchliche Aussagen zu einer Reihe von Themen. Allerdings deuten auch andere Stellungnahmen von hochrangigen Ministern in diese Richtung. Etwa das Interview von Außenminister Marco Rubio, der vom Ende der US-Hegemonie und vom Übergang zur Multipolarität sprach. Wobei offenbar nun Bereitschaft besteht Russland und China als weitere Supermächte anzuerkennen. Das machte auch Verteidigungsminister Pete Hegseth bei einem Meeting der ominösen NATO-Urkaine-Unterstützungsgruppe zum Entsetzen aller Anwesenden klar.
Die Vorschläge zur Abrüstung und Kürzung der Militärbudgets sind die wichtigste Aussage eines amerikanischen Präsidenten seit Jahrzehnten, denn daraus kann eine Bewegung entstehen, die die Welt vor der Bedrohung durch eine nukleare Vernichtung rettet. Aber eine solch dramatische Abkehr von der bisherigen Praxis bedroht den Military Industrial Congressional Complex (MICC). Es wird daher enorme Widerstände dagegen geben, die vor keinem schmutzigen Trick halt machen.
Vorschläge, wie Trump es anlegen könnte um die zu erwartenden massiven Widerstände zu überwinden, macht der frühere UNO-Waffeninspektor Scott Ritter.
„Aus innenpolitischer Sicht steht Trump vor einem Zweifrontenkrieg. Die erste Front ist gegen ein tief verwurzeltes Establishment, das einen Atomkrieg befürwortet und dessen Budget und die zugrunde liegende Rechtfertigung dafür seit Jahrzehnten unhinterfragt und unangefochten sind. Die zweite Front ist ein Kampf um die öffentliche Meinung, die durch jahrzehntelange innenpolitische Propaganda geprägt wurde, die Atomwaffen und die ihnen zugrunde liegende Mission der globalen Vernichtung als normalen Bestandteil des amerikanischen Nationalgefüges erscheinen lässt.
Um an der ersten Front zu gewinnen, muss Präsident Trump die bewährten Lehren aus den Erfahrungen mit der Umsetzung früherer Rüstungskontrollverträge, insbesondere im Bereich der Konformitätsprüfung, mit einem mutigen neuen Ansatz, der den Umfang und das Ausmaß der Abrüstung so verändert, dass die Welt sich von einem Dogma befreit, das die nukleare Abschreckung zur Norm macht, und stattdessen die USA und die Welt auf den Weg bringt, die im Atomwaffensperrvertrag festgelegte Vision einer Welt ohne die Bedrohung durch Atomwaffen umzusetzen.
Um an der zweiten Front zu siegen, muss Präsident Trump seine Sache dem amerikanischen Volk vortragen und eine Reihe von Massenkundgebungen im Freien in den Bundesstaaten abhalten, in denen sich das Atomwaffenunternehmen politisch etabliert hat. Solche Kundgebungen können in Kombination mit Bürgerversammlungen und gezielten Medienauftritten eine Grundlage für die Unterstützung der Rüstungskontrolle durch die Bevölkerung schaffen, die die Vorurteile, die durch die Propagandamaschine des MICC in der politischen DNA der meisten Amerikaner verankert sind, überwinden kann.“
Viel wird davon abhängen, was Trump in den ersten beiden Jahren vor den so genannten Midterm Wahlen erreichen kann, die im November 2026 kommen. Denn verliert er die Mehrheit auch nur in einem der beiden Häuser, Kongress oder Senat, dass wird er zur „lahmen Ente“ und kann praktisch nichts mehr durchsetzen, was dem tiefen Staat nicht passt.
Auch von der EU-Kommission und den Brüsseler Eurokraten sind heftige Widerstände zu erwarten. In der Kommission sind regelrechte Russland Hasser wie Leyen oder Kallas zu finden, was ihnen rationales Denken stark erschwert, ebenso wie unter den Parlamentariern, die längst den Kontakt zu ihren Wählern verloren haben.
Er muss im Grunde also weitermachen wie bisher. Einerseits schnell und überraschend handeln und andererseits den US-Wählern zeigen, dass seine Politik in ihrem Interesse liegt.
Trump schlägt Abrüstung und Reduzierung der Nuklearwaffen-Arsenale vor