Die EU-Außenminister diskutierten am Montag in Brüssel, wie sie auf die neue US-Regierung unter Donald Trump reagieren sollen. Besonders Trumps Druck auf Dänemark, Grönland abzutreten, sorgt für Unruhe. Bereits zuvor hatte er erklärt, dass er die Insel im Notfall auch militärisch einnehmen würde.
Schon vor seiner Amtseinführung drohte Trump Europa mit neuen Importzöllen, wenngleich er bislang keine konkreten Schritte gegen die EU unternommen hat. Doch mit seinem Amtsantritt ist die EU für die USA weiter in den Hintergrund gerückt.
Laut Politico wächst die Sorge, dass Trumps Regierung sich kaum mit EU-Staats- und Regierungschefs austauschen wird. Die europäische Spitzendiplomatin Kaja Kallas lud US-Außenminister Marco Rubio zum EU-Treffen ein – doch eine Antwort blieb aus.
Es gibt zunehmende Befürchtungen, dass Trump die Beziehungen zur EU auf Eis legen und stattdessen den direkten Dialog mit einzelnen Staats- und Regierungschefs bevorzugen wird.
Bemerkenswert: Bei Trumps Amtseinführung war kein einziger hochrangiger EU-Vertreter anwesend. Marco Rubio hingegen hat bereits Gespräche mit vier europäischen Ministern geführt, darunter Polens Sikorski und Italiens Tajani, jedoch nicht mit EU-Spitzenpolitikern.
„Das geht in die richtige Richtung. Jetzt muss Schoof zu Trump fliegen und Deals abschließen. Die EU nähert sich ihrem Ende“, kommentiert Unternehmer Rutger van den Noort.
Trump als Katalysator für den Zerfall der EU?
Gesundheitswissenschaftlerin Yvonne Simons meint: „Trump will nichts mit der Monstrosität der EU zu tun haben.“ Die Spannungen zwischen Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen seien gegenseitig – daher ziehe es Trump vor, mit einzelnen Ländern zu verhandeln.
Auch der emeritierte Professor Kees de Lange sieht klare Zeichen für einen möglichen EU-Zerfall: „Trump wird die wackelige ‚Einheit‘, die EU genannt wird, endgültig zum Einsturz bringen. Das wird nicht schwer sein – das wachsende Misstrauen zwischen den europäischen Staaten ist unübersehbar.“
Für die Niederlande bedeute dies, dass sie sich auf tiefgreifende Veränderungen einstellen müssten. „Wenn Trump dabei als Katalysator wirkt, dann ist das in Ordnung“, so De Lange.
Auch aus juristischer Sicht hat Trump Rückendeckung: „Donald Trump versteht, dass EU-Vertreter keine echte Legitimität besitzen“, betont Anwalt Werner Niemegeers.
Während die EU unter Biden noch freundschaftliche Beziehungen pflegte, stehen die Zeichen unter Trump nun auf politischer Eiszeit. Für Brüssel gleicht das einer kalten Dusche.
Trump setzt markantes Zeichen: „Die EU steuert auf ihr Ende zu“