Der Europäischen Union droht massive Gegenwehr aus Übersee. Der Grund? Der zunehmende Zensurwahn. Dieser stößt Donald Trump sauer auf, zumal die linken Zensurbestrebungen in den Vereinigten Staaten auch ihn betrafen. Wird Brüssel einlenken?
Die Europäische Union steuert auf einen massiven Konflikt mit den USA zu. Der Grund: Ihr zunehmend aggressives Vorgehen gegen amerikanische Tech-Giganten. Mit Donald Trump kehrt ein Mann ins Weiße Haus zurück, der bereits unmissverständlich klargemacht hat, dass er das Gebaren der EU-Bürokraten nicht länger tolerieren wird.
“Europa hat eine ständig wachsende Zahl von Gesetzen, die Zensur institutionalisieren”, kritisiert Meta-Chef Mark Zuckerberg ungewöhnlich scharf. Auch Tesla-Gründer Elon Musk schlägt in dieselbe Kerbe. Die Sorge der Tech-Bosse ist nicht unbegründet: Über 30 Milliarden Dollar an Strafzahlungen hat Brüssel in den letzten zehn Jahren von US-Technologieunternehmen eingetrieben.
Besonders pikant: Ausgerechnet die EU-Kommission selbst wurde kürzlich wegen Verstoßes gegen ihre eigenen Datenschutzregeln zu einer Geldstrafe verurteilt. Eine Ironie, die selbst der ehemalige EZB-Chef Mario Draghi nicht unkommentiert lässt. In einem Bericht für die Kommission warnt er: “Mit dieser Gesetzgebung bringen wir unsere Unternehmen um.”
Die Brüsseler Regulierungswut kennt dabei keine Grenzen – weder geografische noch rechtliche. Doch mit Trump ändert sich das Spiel. “Wir haben einige sehr große Beschwerden über die EU”, donnerte er bereits in seiner ersten Amtswoche. Die Botschaft ist klar: Die Zeiten, in denen Brüssel ungestraft amerikanische Unternehmen mit Milliardenstrafen überziehen konnte, neigen sich dem Ende zu.
Die EU-Kommission gibt sich noch unbeeindruckt. Doch die Frage ist nicht ob, sondern wann Trump zurückschlägt. Für Europas exportabhängige Wirtschaft könnte das teuer werden. Vielleicht wäre es klüger, sich auf den eigentlichen Auftrag zu besinnen: Den Abbau von Handelshemmnissen innerhalb Europas. Aber dafür müsste Brüssel seine Rolle als selbsternannter digitaler Weltpolizist aufgeben.