Als Beleg für die “Medienkaufstrategie” der Regierung wertet FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker den irrwitzigen Anstieg der Werbekosten, den Schwarz-Grün sich im Superwahljahr 2024 geleistet hat: Laut Medientransparenzdaten der KommAustria stiegen die Kosten um ganze 65 Prozent im Vergleich zu 2023. Hafenecker warnt vor einer Aushebelung der Pressefreiheit durch „einen Zangengriff der Systemparteien“: Mainstream-Medien werden mit Regierungsinseraten eingedeckt – alternative Medien dagegen zunehmend zensiert.
Presseaussendung der FPÖ:
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Anstieg auf 48,4 Millionen Euro ausgerechnet im Superwahlwahr belegt Medienkaufstrategie und ist eine Verhöhnung der teuerungsgeplagten Bevölkerung
„Während sie über die Bevölkerung die Teuerungslawine rollen ließ, hat sich Schwarz-Grün im Wahljahr 2024 eine Werbekosten-Explosion auf Steuerzahlerkosten geleistet – noch mehr kann man die Bürger, die jeden Cent dreimal umdrehen müssen, gar nicht verhöhnen!“, erklärte FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA mit Blick auf die heute von der KommAustria veröffentlichten Medientransparenzdaten für das zweite Halbjahr 2024.
In Summe beliefen sich demnach die Regierungsausgaben für Werbung und Förderungen im Vorjahr auf rund 48,4 Millionen Euro, was einen Anstieg um sagenhafte 65 Prozent im Vergleich zu 2023 bedeutet: „Die Ausgaben für Regierungseigenwerbung haben damit wieder das Rekordniveau der Coronajahre erreicht, in denen ÖVP und Grüne eine Medienkaufstrategie für die mediale Begleitung ihres Zwangsregimes verfolgt haben. Ein Schelm, wer ähnliche Motive dahinter ausgerechnet im Superwahljahr 2024 vermutet.“
Hafenecker warnte vor der Aushebelung der Pressefreiheit durch „einen Zangengriff der Systemparteien“, indem auf der einen Seite Mainstream-Medien mit Regierungsinseraten regelrecht eingedeckt und auf der anderen Seite alternative Medienangebote unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Desinformation oder „Fake News“ zunehmender Zensur ausgesetzt werden würden.
„Die Schaffung eines immer engeren veröffentlichten Meinungskorridors ist längst das unübersehbare Ziel der Eliten und der Systemparteien – Medienkauf, Inseratenkorruption und Förderwillkür sind ihre Mittel auf dem Weg dorthin“, erklärte der freiheitliche Mediensprecher und betonte die Bedeutung des Zurückdrängens der Einflussnahme von Regierenden auf Medien: „Ein massives Zurückfahren von Regierungsinseraten durch die Schaffung eines Kostendeckels und echte Transparenz, wie sie wir Freiheitliche seit langem fordern, sind die Schlüsselbegriffe zum Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit. Angesichts dessen, dass die ‚Verlierer-Ampel‘ bereits vor ihrer Angelobung bei der Bevölkerung unten durch war, ist leider zu befürchten, dass Stocker, Babler und Meinl-Reisinger die Medienkaufstrategie wie so viele andere Grauslichkeiten von Schwarz-Grün jedoch nahtlos fortsetzen werden! Dabei werden wir ihnen aber genau auf die Finger schauen.“