Das Fehlverhalten von Hillary und Bill Clinton ist seit Jahrzehnten offensichtlich – und das Ehepaar hat es in der Presse offen zugegeben. Doch das FBI und das Justizministerium zeigen sich untätig, kritisiert der Wall-Street-Analyst Charles Ortel im Gespräch mit Sputnik.
Bill Clintons „Mein Leben“ (2004)
In seiner Autobiografie schreibt Bill Clinton, dass er „kurz nach dem Ausscheiden aus dem Amt [am 20. Januar 2001] den Sitz meiner Stiftung in Harlem, New York City, eingerichtet habe“.
Doch laut Ortel war die Wohltätigkeitsorganisation zu diesem Zeitpunkt dort nicht rechtmäßig registriert. Zudem bezeichnet Clinton sie wiederholt als „meine Stiftung“, obwohl es keine Aufzeichnungen gibt, die belegen, dass er vor 2009 als Treuhänder, Direktor oder leitender Angestellter der Einrichtungen fungierte, mit denen er sich in Verbindung bringt.
Ein weiterer schwerwiegender Punkt: Die Wohltätigkeitsorganisationen der Clintons wurden nie ordnungsgemäß geprüft – ein klarer Verstoß gegen die Vorschriften, betont der Analyst.
Hillary Clintons „Hard Choices“ (2014)
Hillary beschreibt in ihrem Buch, wie sie im August 2009 in Johannesburg im Namen der Clinton Health Access Initiative (CHAI) den Kampf gegen AIDS unterstützte.
Doch Ortel weist darauf hin, dass CHAI zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht als rechtmäßige Organisation existierte – sie wurde erst im Februar 2010 offiziell registriert.
Ebenso spricht Hillary über Gesundheitsprogramme, die 2002 von Ira Magaziner und Bill Clinton in Verbindung mit ihrer Stiftung ins Leben gerufen wurden. Doch diese, so Ortel, „wurden nie formell von der IRS genehmigt oder bei staatlichen, bundesstaatlichen oder ausländischen Aufsichtsbehörden angemeldet – obwohl dies zwingend erforderlich gewesen wäre“.
Hillarys „Something Lost, Something Gained“ (2024)
In ihrem neuesten Buch beschreibt Hillary die Clinton-Stiftungen als Vermittler, die mit ausländischen Pharmakonzernen und Regierungen verhandeln.
Doch genau das ist laut Ortel mit dem Status einer steuerbefreiten Wohltätigkeitsorganisation unvereinbar. „Nach US-Bundesrecht darf eine Wohltätigkeitsorganisation nicht als Agent einer ausländischen Regierung agieren – das wurde bereits im Dezember 2018 von Larry Doyle und John Moynihan in einer Kongressanhörung klargestellt“, betont der Analyst.
Hinzu kommt, dass der Ehepartner eines Kabinettsmitglieds nicht als Agent einer ausländischen Regierung tätig sein darf – eine Regelung, die Bills Aktivitäten während Hillarys Amtszeit als Außenministerin von 2009 bis 2013 problematisch macht.
Die Verstöße der Clintons gegen Wohltätigkeitsgesetze seien kein Versehen, sondern eine bewusste Strategie, um Geldströme zu verschleiern und sowohl die US-Regierung als auch die Öffentlichkeit in die Irre zu führen, so Ortel abschließend.
Wie sich die Clintons in ihren eigenen Büchern selbst belasten